Do. 26. Jan. 2012, 17:00
Fragerunde zu Hartz IV
mit Prof. Dr. Frank Ehmann (FH Frankfurt/Main)

WO? Hier bei uns im Gemeindesaal der kath. Kirchengemeinde St. Elisabeth,
Schloßgartenplatz 5 (Martinsviertel), 64289 Darmstadt.

Prof. Dr. Frank Ehmann lehrt Sozialrecht an der Fachhochschule Frankfurt a. M.
Außerdem leitet er die legendäre AG TuWas.
Er wird uns verbreitete Problemlagen im Hartz-IV-Bezug erläutern, z.B. die Einkommensberücksichtigung, Hinzuverdienst usw. und Fragen des Publikms zum Sozialrecht beantworten.

FRÜHERE VERANSTALTUNGEN 2004 - 2011

• Am 22. Sept. 2011 sprach zu uns Dr. Frank Schreiber, Richter am Landessozialgericht Hessen,zum Thema:

  Sozialrecht – Systemgerechtigkeit und Menschenbild
  Gedanken aus dem Blickwinkel der Dritten Gewalt

  Die Sozialrechtsreformen der letzten zehn Jahre haben die Rechtsgrundlagen des Sozialstaats grundlegend verändert. Dabei kam es nicht nur zu den häufig zitierten finanziellen „Einschnitten in das soziale Netz“. Rechtswissenschaft und Sozialgerichte stehen zunehmend vor der Herausforderung, Systembrüche in der Gesetzgebung zu kitten, um zu angemessenen Lösungen zu gelangen. Einerseits werden die Zweige der Sozialversicherung in einigen Bereichen der erklärten Aufgabe der solidarischen Lebensstandardsicherung nicht mehr gerecht. Auf der anderen Seite führt dieser Ausfall dazu, dass Grundsicherungssysteme wie „Hartz IV“ immer umfangreichere Zielkataloge abarbeiten müssen, z.B. die Lücken des Bildungs- und Gesundheitssystems füllen sollen. Das Grundsicherungsrecht folgt dabei keinem einheitlichen Menschenbild. Stand anfangs der betriebswirtschaftlich rational handelnde, Rücklagen bildende „Ich-AG“´ler für das Leitbild Modell, so scheinen es heute verantwortungslose Eltern zu sein, die die Bildungsressourcen ihres Nachwuchses für Alkohol zweckentfremden und mit Gutscheinen unmündig gehalten werden sollen.

  Dr. Schreiber zeichnete in seinem Vortrag die Verwerfungen aus richterlicher Perspektive nach und bewertet in einem politischen Ausblick Alternativen vom bedingungslosen Grundeinkommen bis zur Bürgerversicherung.

• Prof. Dr. Stefan Selke ( Hochschule Furtwangen University) - 28. Oktober 2010
  Die Tafeln versorgen bundesweit etwa eine Million Personen mit gespendeten Lebensmitteln. Über 32.000 ehrenamtlichen HelferInnen beteiligen sich daran und machen die Tafeln in Deutschland zu einer der größten sozialen Bewegungen der Gegenwart.
  Über die (Teil-)Versorgung mit Lebensmitteln hinaus hat die Arbeit der Tafeln weitere Auswirkungen. Die Akuthilfe der Tafeln ändert nichts an der strukturellen Problematik finanzieller Unterversorgung hilfebedürftiger BürgerInnen und ihren Kindern. Das bürgerschaftliche Engagement der Tafeln unterwandert damit ein Stück weit unseren Sozialstaat. Indem die Tafeln sich an der Daseinsvorsorge beteiligen, entlassen sie den Staat aus seiner Verantwortung. Auf diese weise beteiligen sich an der Demontage gewachsener Daseinsvorsorge und ersetzen sie durch längst veraltete Almosenvergabe und Suppenküchen.
• Prof. Dr. Helga Spindler (Uni Duisburg-Essen) - 06. Mai 2010.
  „Hartz IV – Armut und Entrechtung als politisches Ziel? Mit Workfare und 1-Euro-Jobs an den Rand der Gesellschaft“. "Aktivierende Arbeitsmarktpolitik" mit den sog. 1-Euro-Jobs beruht auf dem Konzept Workfare. Workfare ist ein Mischwort aus dem Englischen – Work = Arbeit und Welfare = Wohlfahrt. Workfare beruht auf dem scheinlogischen Satz "Keine Leistung ohne Gegenleistung". Workfare zielt darauf ab, Hartz-IV-Bezieher unter Androhung von Sanktionen zu unterbezahlter bzw. unbezahlter Arbeit im öffentlichen, wie privaten Sektor, mit exzessivem Lohndumping, Vertragslosigkeit und Kontrolle zu zwingen. Das Prinzip Workfare unterstellt fälschlicherweise, Arbeitslosigkeit läge nicht primär an einem Fehlen an Arbeitsplätzen, sondern am mangelnden Willen der Betroffenen, an deren geringer Motivation.
• Prof. Dr. Christoph Butterwegge (Uni Köln) - 03. Dezember 2009.
  „Armut in Deutschland“ ist zuletzt aus einem Tabu- beinahe zu einem Topthema der Medien geworden, das in Talkshows über die Wirkung der sog. Hartz-Gesetze, die Angst der Menschen vor einem sozialen Absturz, den Zerfall der Mittelschicht oder die Folgen der Weltfinanzkrise sehr häufig erörtert wird. Man spricht jetzt zwar viel mehr darüber, nimmt sie aber ebenso wenig als gesellschaftliches Kardinalproblem wahr und ernst wie in der Vergangenheit. Die in der wohlhabenden Bundesrepublik zunehmende Armut wird deshalb auch nicht konsequent bekämpft, sondern immer noch geleugnet, verharmlost und verschleiert. Wie das geschieht, zeigt der Referent an zahlreichen Beispielen aus Politik, Massenmedien und Wissenschaft. Was getan werden müsste, damit sich die Kluft zwischen Arm und Reich wieder schließt, macht Butterwegge abschließend deutlich.
• Dr. Thomas Wagner (PTH Sankt Georgen) - 19. März 2009
  Thomas Wagner, ist Lehrbeauftragter für Christliche Gesellschaftsethik an der Philosophisch-Theologischen Hochschule Sankt Georgen sowie Mitarbeiter am Nell-Breuning-Institut. Dort erforscht er Ethik und Theologie im Spannungsfeld von Arbeit, Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik und einem Sozialstaat im Wandel. In seinem Vortrag denkt er darüber nach, was Kirche und lokale Initiativen machen können, damit die Armen nicht immer ärmer und zahlreicher werden.
• Dipl.-Pol. Frank Oschmiansky (WZB) - 6. März 2008.
  »Hartz IV - Anspruch und Wirklichkeit« Frank Oschmiansky wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Abteilung Arbeitsmarktpolitik und Beschäftigung am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB). Dort erforscht er in zwei Projekten das Spannungsfeld zwischen Erwerbslosigkeit, Verwaltung und Politik. Er stellt sich Fragen wie: Wie können Menschen in Arbeit vermittelt werden? Wie gehen Politiker und Verwaltungen mit erwerbslosen Menschen um? Warum ist das so und welche Verbesserungsmöglichkeiten gibt es?
• Prof. Dr. Christoph Butterwegge (Uni Köln) - 11. Oktober 2007.
  Wir hatten einen spannenden und kontroversen Abend mit dem renommierten Politologen und Armutsforscher. Autor des Buches »Krise und Zukunft des Sozialstaates«, in welchem er die Zusammenhänge zwischen der Entwicklung des Weltmarktes, dem demografischen Wandel sowie den Strategien einflussreicher Gruppen der Gesellschaft herstellt. Er erörtert bisher noch wenig beachtete Alternativen zur Sozialpolitik in Deutschland. »Wenn Hartz IV gekürzt wird, was kommt danach?«
• Dr. Gregor Böckermann, IOF (Initiative Ordensleute für den Frieden) - 14. September 2006.
  1968 wurde Gregor Böckermann in der Ordensgemeinschaft der Afrikamissionare / Weisse Väter zum Priester geweiht. Es folgten zahlreiche Aufenthalte in Algerien. Seine Lehre daraus: Ohne Gerechtigkeit für alle, kann es keinen Frieden geben. Politisches und soziales Engagement, einschließlich zivilen Ungehorsams, haben Gregor Böckermann nicht aufgeben lassen. 2003 erhielt er den Aachner Friedenspreis. Mittlerweile ist Gregor Böckermann weder Priester noch Ordensmann mehr – ... unüberbrückbare Differenzen, so darf man lesen. Doch die Mission geht weiter: das herrschende Wirtschaftssystem ist immer auch das Wirtschaftssystem der Herrschenden. Infragestellung ist nicht nur eine Möglichkeit, sie ist geradezu ein Muss auf dem Weg zu Frieden und Gerechtigkeit.
• SJ, Prof. em. Dr. Friedhelm Hengsbach (PTH Sankt Georgen) - 24. November 2005.
  Leiter des Oswald von Nell-Breuning-Instituts. Der Vortrag unter dem Titel »Nach der Reform ist vor der Reform«. Er skizzierte die sozialpolitische Zeitgeschichte der jüngsten Vergangenheit sowie ihre, soweit statisch jetzt schon bekannt, Folgen für die nahe Zukunft.
• Prof. Dr. Albrecht Brühl, FH Darmstadt - 28. Oktober 2004.
  Verfasser des Bandes »Mein Recht auf Sozialhilfe«. Ebenso hat er mit dem Caritasverband Darmstadt e. V. die »Darmstädter Sozialhilfefibel für Kinder und Jugendliche« herausgegeben (Neuauflage Sommer 2006). Er führte mit der Sozialhilfegruppe mehrere Veranstaltungen zu dem Sozialhilferecht durch und begleitet sie in juristischen Fragen. Der Vortrag lief unter der dem Titel: »Was kommt auf uns zu mit Arbeitslosengeld II und Sozialgeld?«
• Prof. Rainer Roth, FH Frankfurt am Main - 18. November 2004.
  Vorsitzender von Klartext e. V., einem Verein, der dafür eintritt, dass diejenigen, die Arbeitslosigkeit, Armut, Staatsverschuldung, Abzocke usw. verursachen, auch für die Folgen geradestehen. Dieser Vortrag stand für die Beleuchtung gesellschaftspolitischer Fragen infolge von Hartz IV.